IP-Gesellschaft / Immaterielle Wirtschaftsgüter Luxembourg

COPYRIGHTS, SOFTWARE, URHEBERRECHTE, PATENTE, MODELLE, GEBRAUCHSMUSTER, GESCHMACKSMUSTER, MARKEN, DOMAINNAMEN, MARKENZEICHEN für DIENSTLEISTUNGEN und WAREN, PRODUKTIONS- und VERTRIEBS-KNOW-HOW

Einkommen aus immateriellen Wirtschaftsgütern (IP-Rechte) unterliegen in Luxembourg einem besonders günstigen Steuerstatut.

IMMATERIELLE WIRTSCHAFTSGÜTER / IP

Hierunter fallen insbesondere:

COPYRIGHTS, SOFTWARE, URHEBERRECHTE, PATENTE, MODELLE, GEBRAUCHSMUSTER, GESCHMACKSMUSTER, MARKEN, DOMAINNAMEN, MARKENZEICHEN für DIENSTLEISTUNGEN und WAREN, PRODUKTIONS- und VERTRIEBS-KNOW-HOW

STEUERBEGÜNSTIGUNGEN

  • Nettoeinkünfte von immateriellen Wirtschaftsgütern IP und Veräußerungsgewinne aus der Nutzung, Lizensierung und Veräußerung zu 20% steuerpflichtig (80% Freistellung der Bemessungsgrundlage nach AfA, direkten Kosten)
  • bei Eigennutzung selbst entwickelter Patente fiktiver Betriebsausgabenabzug auf fiktive fremdübliche Lizenzeinnahmen
  • effektive Besteuerung auf das begünstigte Einkommen: 5,84%
  • Anrechnung im Ausland bezahlter Quellensteuer auf Lizenzeinnahmen möglich (sofern kein Anrechnungsüberhang)
  • keine Vermögenssteuer auf qualifizierte IP-Rechte (Befreiungstatbestand)
  • keine Quellensteuer auf Liquidationsgewinne einer LuxCo
  • keine Quellensteuer auf Lizenzeinnahmen oder Zinsen aus Luxembourg
  • i.d.R. keine Quellensteuer auf Dividenden (v.a. bei Anwendung MTR in EU)
  • Regelung zur Gesellschafterfremdfinanzierung: 85 FK: 15EK
  • Ruling (verbindliche Auskünfte) in Luxembourg verfügbar

RESTRIKTIONEN

  • IP muss nach dem 31.12.2007 angeschafft oder entwickelt worden sein (mindestens wirtschaftliches Eigentum an IP-Rechten)
  • handelsbilanzielle Aktivierung der IP-Rechte bzw. zuvor verausgabter Entwicklungskosten
  • kein Erwerb bestehnder IP-Rechte von unmittelbar verbundenen Unternehmen (Mutter-/Tochtergesellschaften mit Beteiligungen >10% und Schwestergesellschaften mit gemeinsamen Anteilseignern)
  • Patent ist grundsätzlich nicht erforderlich, aber Recht aus ausschließliche Nutzunhg innerhalb eines bestimmten Gebiets
  • Firmenadresse und mindestens ein in Luxembourg ansässiger Director sind erforderlich

GESTALTUNGSMÖGLICHKEITEN

Ein Unternehmen kann sowohl eigenes als auch fremdes IP einsetzen. Die wirtschaftliche Verwertung von IP ist nicht ortsgebunden und unabhängig vom Ansässigkeitsort des wirtschaftlichen oder rechtlichen Eigentümers. Verwendet ein Unternehmen fremdes IP, so muss dieses dem überlassenden Rechteinhaber überlicherweise ein entsprechendes Entgelt, eine Lizenzgebühr, entrichten. Diese kann als Betriebsausgabe steuermindernd geltend gemacht werden. Dagegen muss ein Unternehmen, das eigenes IP nutzt, keine Lizenzgebühren entrichten. Es entstehen somit entsprechend höhere zu vertsteuernde Gewinne.

Die unterschiedlichen steuerlichen Konsequenzen der Nutzung von eigenem oder fremdem IP machen sich Steuerplaner durch den Einsatz sogenannter IP-Gesellschaften zunutze. Dies sind Tochtergesellschaften, die speziell in einem Land mit besonders vorteilhaftem Steuersystem wie Luxembourg gegründet werden und das IP des Unternehmens konzentrieren.

Das IP wird auf die in Luxembourg ansässige IP-Gesellschaft übertragen, die es zur Nutzung und Verwertung innerhalb und außerhalb des Konzerns lizensiert. Im Inland kann das Unternehemn durch die Lizenzzahlungen hohen Aufwand verbuchen und so das zu versteuernde Einkommen erheblich verringern. Die IP-Gesellschaft erwirtschaftet mit den ihr übertragenen immateriellen Wirtschaftsgütern in Luxembourg hohe Gewinne, unterliegt aber nur einer sehr geringen Besteuerung (5,84%).

Im Laufe der Zeit haben sich verschiedene Geschäftsmodelle entwickelt, die auf den Einsatz von IP-Gesellschaften zurückgreifen. Üblich sind einfache Lizenzstrukturen, in denen das bestehende IP auf eine konzernzugehörige IP-Holding übertragen und in einem zweiten Schritt an die zuvor übertragende oder an andere operative Konzernunternehmungen zurücklizenziert wird. Übernimmt die IP-Gesellschaft neben dem wirtschaftlichen Risiko des IPs noch weitere unternehmerischen Risiken, spricht man von einer Entrepreneurstruktur. Die IP-Holding bildet das Zentrum der Wertschöpfungskette und tritt nach außen hin als Unternehmer auf, bedient sich aber auf allen Stufen interner und externer Dienstleister, um die Aufträge abzuwickeln. Ein solches Modell erlaubt es, den größten Anteil des Gesamtgewinns eines Geschäfts bei der IP-Gesellschaft anfallen zu lassen, also im steuerlich günstigen Luxembourg.

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